Terms

Storyclash ist eine News-Suchmaschine, die in Echtzeit und nach bestimmten Kriterien sortiert, Inhalte aufbereitet. Das Auffinden bestimmter Inhalte (darunter auch von Bildern), kann von Internetseiten mittels einer 'robots.txt'-Datei verhindert werden.

Wünschen Sie die Entfernung eines von der Suchmaschine gespeicherten Vorschau-Bildes, eines Beitrags oder eines ganzen Feeds, bitten wir um sofortige E-Mail an office@storyclash.com. Die betroffenen Inhalte werden umgehend und dauerhaft gelöscht.

Wir gehen davon aus, dass unser Angebot in keine Rechte Dritter eingreift. Für Deutschland hat der Bundesgerichtshof dazu entschieden, dass ein Urheber, der eine Abbildung eines urheberechtlich geschützten Werkes ins Internet einstellt, ohne technisch mögliche Vorkehrungen gegen ein Auffinden und Anzeigen dieser Abbildung durch Suchmaschinen zu treffen, durch schlüssiges Verhalten seine Einwilligung in eine Wiedergabe von Vorschaubildern der Abbildung erklärt und der darin liegende Eingriff in das Recht auf öffentliche Zugänglichmachung des Werkes (§ 19a UrhG) daher nicht rechtswidrig ist (BGH, Urteil vom 29. April 2010 - I ZR 69/08, BGHZ 185, 291 - Vorschaubilder I). Gleiches gilt für Österreich, wo der Oberste Gerichtshof die Verweisung durch Vorschaubilder und Textausschnitte auf eine Internetadresse eines bereits im Internet eingestellten Angebots als zulässig erachtete http://goo.gl/BiwCHM

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand 28.12.2015

1.ERBRINGUNG DER DIENSTLEISTUNGEN

1.1Die vom Anbieter für die Erbringung seiner Dienstleistungen verwendete Software wird dem Kunden als „Software as a Service (SaaS)“ zur Verfügung gestellt.

1.2Wenn der Anbieter während der Laufzeit des Vertrages die zur Leistungserbringung verwendete Technologie zur Anpassung an technische oder wirtschaftliche Marktveränderungen funktionell weiterentwickelt, kann der Anbieter die vom Kunden genutzte Technologie durch die neue Version ersetzen, auch wenn sich hierdurch für die Erhaltung des vollen Funktionsumfanges zusätzliche Soft- oder Hardwareanforderungen für den Kunden ergeben.

1.3Der Anbieter ist nur bis zu dem Anschluss des für seine Server verwendeten Rechenzentrums an das allgemeine Internet für seine bei der Erbringung der Dienstleistung eingesetzte Server-Infrastruktur verantwortlich.

2.MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES KUNDEN

2.1Der Kunde ist verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Mitwirkungshandlungen so rechtzeitig zu erbringen, dass eine termingerechte Leistungserbringung durch den Anbieter möglich ist.

2.2Der Kunde gewährleistet, dass er und der Anbieter zur Verwendung aller dem Anbieter übergebenen Vorlagen und Daten im vertraglich vorgesehenen Rahmen berechtigt sind. Machen Dritte gegenüber dem Anbieter Ansprüche bzw. Rechtsverletzungen geltend, die auf der Behauptung beruhen, dass solche Nutzungsrechte nicht bestehen, so gilt Folgendes: Der Kunde wird den Anbieter von diesen Ansprüchen unverzüglich freistellen, dem Anbieter bei der Rechtsverteidigung angemessene Unterstützung bieten und den Anbieter von den Kosten der Rechtsverteidigung freistellen. Voraussetzung für diese Freistellungspflicht ist, dass der Anbieter den Kunden über geltend gemachte Ansprüche unverzüglich in Textform informiert, keine Anerkenntnisse oder gleichkommende Erklärungen abgibt und es dem Kunden ermöglicht, auf Kosten des Kunden – soweit verfahrensrechtlich möglich – alle gerichtlichen und außergerichtlichen Verhandlungen über die Ansprüche zu führen.

2.3Die Steuerung der vom Anbieter bereitgestellten Software durch den Kunden erfolgt mit Hilfe eines aktuellen marktüblichen Web-Browsers. Dieser sowie die zugehörige Internet-Anbindung des Kunden sind nicht Bestandteil der vom Anbieter geschuldeten Leistungen.

2.4Soweit die Leistungserbringung durch den Anbieter die Anpassung eigener Systeme des Kunden und/oder von Dritten im Auftrag des Kunden bereitgestellter Systeme erfordert (insgesamt als „Kundensysteme“ bezeichnet, z.B. Bereitstellung von Schnittstellen für den Import/Export von Daten in bzw. aus Kundensystemen oder die Einbindung des JavaScript-Codes in die Website des Kunden), wird der Kunde diese Anpassungen in Abstimmung mit dem Anbieter eigenverantwortlich und für den Anbieter unentgeltlich vornehmen. Die Verantwortung für die Funktionsfähigkeit der Kundensysteme und deren Anbindung an die vom Anbieter bereitgestellten Schnittstellen der Anbieter-Software liegt ausschließlich beim Kunden. Der Anbieter trägt keine Verantwortung für durch den Zugriff von Kundensystemen verursachte Offenbarungen, Veränderungen oder Löschungen von Daten des Kunden.

2.5Für den Zugriff auf seine Daten werden dem Kunden ein Benutzerkennwort sowie ein Passwort mitgeteilt. Die Vertraulichkeit der vom Anbieter für den Kunden gespeicherten Daten kann nur gewährleistet werden, wenn der Kunde die ihm mitgeteilten Zugangsdaten selbst vertraulich behandelt. Jegliche Nutzungshandlungen Dritter unter Verwendung der dem Kunden mitgeteilten Zugangsdaten werden dem Kunden wie seine eigenen Nutzungshandlungen zugerechnet. Sollte der Kunde eine Kompromittierung seiner Zugangsdaten feststellen, wird er dies dem Anbieter umgehend mitteilen und eine Änderung der Zugangsdaten veranlassen.

3.BEREITSTELLUNG UND ABNAHME

3.1Konkrete Bereitstellungstermine sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich als verbindlich bestätigt werden.

3.2Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgemäß erbrachten Leistungen und Arbeitsergebnisse abzunehmen. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme, sondern sind Gegenstand der Mängelbeseitigung. Der Abnahme steht es gleich, wenn der Kunde (i) nicht spätestens 14 Tagen nach Bereitstellung der Leistungen bzw. Arbeitsergebnisse die Abnahme mit einer schriftlichen Begründung verweigert oder (ii) die Leistungen bzw. Arbeitsergebnisse produktiv einsetzt.

4.VERGÜTUNG

4.1Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem Dienstleistungsvertrag.

4.2Der Anbieter wird dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung je nach Vereinbarung im Dienstleistungsvertrag monatlich oder jährlich in Rechnung stellen. Die Vergütung wird jeweils 14 Tage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.

4.3Der Anbieter ist berechtigt, die vereinbarten Preise mit Zustimmung des Kunden an veränderte Marktgegebenheiten anzupassen. Der Anbieter wird den Kunden mindestens zwei Monate vor dem Inkrafttreten über die neuen Preise des Anbieters informieren. Soweit der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der neuen Preise widerspricht, gilt seine Zustimmung zu den neuen Preisen als erteilt. Auf diese Rechtsfolge wird der Anbieter den Kunden mit Versand der neuen Preistabelle erneut hinweisen.

4.4Wenn der Kunde die vereinbarte Vergütung nicht zum Fälligkeitstermin zahlt ist der Anbieter berechtigt, die Erbringung der Dienstleistung bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Forderung auszusetzen.

4.5Die vereinbarte Vergütung versteht sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Eventuelle ausländische Umsatzsteuer, Verkaufssteuer oder vergleichbare Steuern sind vom Kunden zu tragen.

4.6Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie die Einrede des nicht erfüllten Vertrages durch den Kunden sind nur zulässig, soweit die Gegenansprüche des Kunden entweder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder auf einem Mangel der Leistung beruhen, deren Vergütung der Anbieter mit seiner Forderung geltend macht.

5.VERTRAULICHKEIT

5.1Beide Parteien werden im Rahmen ihres Vertragsverhältnisses gegenseitig vertrauliche Informationen offen legen. Vertraulich sind alle schriftlich als „vertraulich“ gekennzeichneten Informationen oder mündliche Informationen, wenn diese nachträglich schriftlich bestätigt und mit einem Vertraulichkeitsvermerk versehen wurden, sowie solche Informationen, deren Vertraulichkeit sich aus deren Inhalt oder den Umständen ihrer Offenlegung ergibt. Zu den vertraulichen Informationen zählen auch die wirtschaftlichen Vereinbarungen zwischen den Parteien sowie die hierunter erhobenen oder verarbeiteten personenbezogenen Daten. Bestehen Zweifel hinsichtlich der Vertraulichkeit von Informationen, wird sich die Partei die diese Informationen erhalten hat unverzüglich an die andere Partei wenden und um Klärung bitten, jedenfalls aber bevor eine Weitergabe dieser Informationen an Dritte erfolgt.

5.2Nicht als vertrauliche Informationen gelten Informationen, von denen die Partei die sie erhalten hat nachweisen kann, dass (a) sie ihr vor Offenlegung durch die andere Partei bekannt waren; (b) sie die Information ohne Rückgriff auf oder Verwendung von Informationen der anderen Partei selbständig entwickelt hat; (c) sie die Information von Dritten rechtmäßig erhalten hat, die nach ihrer Kenntnis gegenüber der anderen Partei nicht zur Geheimhaltung verpflichtet waren, (d) sie ihr oder der Öffentlichkeit ohne Verstoß gegen diese Bestimmungen oder gegen sonstige zum Schutz der Geschäftsgeheimnisse der anderen Partei bestehenden Vorschriften bekannt wurden; oder (e) sie aufgrund gesetzlicher Verpflichtung oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnung offen zu legen sind. In letztgenanntem Fall hat die Partei die die Informationen erhalten hat vor ihrer Offenlegung gegenüber Dritten die andere Partei unverzüglich zu informieren.

5.3Soweit es nicht für die Vertragserfüllung erforderlich ist sind beide Parteien verpflichtet, die vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei strikt vertraulich zu behandeln und diese mit mindestens der gleichen Sorgfalt zu schützen als sie zum Schutz der eigenen vertraulichen Informationen aufwenden.

5.4Die gegenseitigen Vertraulichkeitspflichten nach diesem Abschnitt bestehen während der gesamten Laufzeit des Vertrages sowie für einen Zeitraum von 5 Jahren nach seiner Beendigung.

6.ABSCHLIEßENDE REGELUNG

6.1Die Nutzung der Dienstleistung durch den Kunden erfolgt ausschließlich nach Maßgabe des Dienstleistungsvertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Geltung abweichender und ergänzender Regelungen (z.B. abweichender oder ergänzender AGB, die der Kunde verwenden möchte) ist ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung im Einzelfall zugestimmt.

6.2Wenn der Kunde auf der Grundlage einer früheren Vereinbarung bereits Leistungen des Anbieters bezieht, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters ab sofort auch für diese Leistungen und ersetzen insoweit dessen bisherige Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

6.3Wenn der Kunde den Anbieter in Zukunft mit weiteren Leistungen beauftragt, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters auch für diese künftigen Leistungen.

7.VERSCHIEDENES

7.1Es gilt ausschließlich österreichisches Recht (ohne eventuelle Verweisungen auf andere Rechtsordnungen).

7.2Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist die Stadt Linz. Dies gilt nicht für das Mahnverfahren. Jede Partei kann auch am allgemeinen Gerichtsstand der jeweils anderen Partei gerichtliche Maßnahmen einleiten.

7.3Für den Fall von Streitigkeiten aus diesem Vertrag auch hinsichtlich dessen Wirksamkeit werden die Vertragsparteien über eine Konfliktlösung miteinander verhandeln. Führen die Verhandlungen binnen 30 Tagen nicht zum Erfolg, vereinbaren die Vertragsparteien als nächsten Schritt den ernsthaften Versuch, den Konflikt in einer Mediation zu lösen. Die Erfassung der Konfliktthemen, die Auswahl von am Bundesministerium für Justiz eingetragenen MediatorInnen (ZivMediatG) und die Festlegung des Ablaufes werden einvernehmlich erfolgen. Jeder Vertragspartei steht es von Beginn an frei, diese Mediation ohne Sanktionen abzubrechen, um eventuell weitere rechtliche Schritte zu unternehmen.

7.4Die Rechte des Kunden aus dieser Vereinbarung sind nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters auf Dritte übertragbar und/oder an Dritte unterlizenzierbar. Dies gilt auch, wenn der Dritte ein verbundenes Unternehmen des Kunden ist.

7.5Ist eine Regelung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nicht durchsetzbar, so bleiben die die Wirksamkeit des Vertrages insgesamt und die Geltung der restlichen Regelungen hiervon unberührt.

Storyclash ist ein Service der Storyclash GmbH
Industriezeile 35, 4020 Linz / Austria

Geschäftsführer: Andreas Gutzelnig
Firmenbuch: FN 425334 t

Email: office@storyclash.com
Phone: +43 660 4175725